öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Mittwoch, 11. März 2020

Uhrzeit

19:00 - 21:15 Uhr

Dateien

Niederschift Ö Haupt-und Finanzausschuss

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerlauf
  • Ö1Bericht des Magistrats
  • Ö1.1Entwicklung der Gewerbesteuer
  • Ö2Haushaltssicherungskonzept 2020 der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö3.1Erneuerung von Stühlen und Tischen in der Turnhalle in Allmendfeld
  • Ö3.2Einstellung der Kosten für eine energieeffiziente Klimaanlage und einen passiven Sonnenschutz für das Gebäude der Städtischen Bücherei
  • Ö3.3Anträge der Verwaltung zum Investitionsprogramm
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Schöfferstadt Gernsheim für den Zeitraum 2018 – 2023 einschl. aller eingegangenen Anträge
  • Ö4.1Anträge der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf
  • Ö4.2Erneuerung der Schaukel auf dem Kinderspielplatz hiner der Alten Schule
  • Ö4.3Einbau eines neuen Fußbodens im Sitzungssaal der Alten Schule in Klein-Rohrheim
  • Ö4.3.1Einbau eines neuen Fußbodens im Sitzungssaal der Alten Schule in Klein-Rohrheim
  • Ö4.4Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022
  • Ö4.5Einstellung der Kosten für eine energieeffiziente Klimaanlage und einen passiven Sonnenschutz
  • Ö4.6Einstellung der Personalkosten für einen zusätzlichen Jugendpfleger mit mindestens 50 % Stellenanteil
  • Ö4.7Anhebung der Kindertagesstättengebühren (Kita und Kindergrippe) im Rahmen des Inflationsausgleichs
  • Ö4.7.1Anhebung der Kindertagesstättengebühren (Kita und Kinderkrippe) im Rahmen des Inflationsausgleichs
  • Ö4.8Anträge der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2020
  • Ö4.9Anträge der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
  • Ö5Feldwegesatzung der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö6Vorbereitung, Begleitung und Durchführung eines Verfahrens zur Konzeptvergabe für die Grundstücke für Geschosswohnungsbau und Hausgruppen im Baugebiet "Wohnanlage östlich der Ringstraße" - 2. Abschnitt
  • Ö7Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau
  • Ö8"Illegales Quecksilber im HIM-Ofen"
  • Ö9Verbesserung der Verkehrsanbindung in Richtung der Bergstraße und den dortigen Städten und Kommunen
  • Ö10Errichtung einer fest installierten Radaranlage in Zusammenwirken mit Hessen Mobil auf der Landstraße L 3112 im Bereich Waldkindergarten
  • Ö11Einladung von Frau Marlen Debnar (Verfasserin des 5. Zwischenberichtes: "100 Kommunen für den Klimaschutz"