Haupt- und Finanzausschuss, öffentliche Sitzung

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Dienstag, 31. August 2021

Uhrzeit

19:00 - 21:02 Uhr

Dateien

Niederschift Ö Haupt-und Finanzausschuss

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerlauf
  • Ö1Bericht des Magistrats
  • Ö2Entwurfsplanung zur Neugestaltung Hafenspitze
  • Ö3Zusatzleistung "Mittagsversorgung in den Einrichtungen der städtischen Kindergärten"
  • Ö4Änderung der Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über die Benutzung der Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 01.01.2022
  • Ö5Änderung der Satzung über die Benutzung des Waldkindergartens „Pfützenhüpfer“ ab dem 1. Januar 2022
  • Ö6Monatliche Erhöhung des Verpflegungsentgeltes für den Mittagstisch in der kommunalen Kinderkrippe „Eulennest“ ab dem 01.08.2021
  • Ö7Monatliche Erhöhung des Verpflegungsentgeltes für den Mittagstisch in der Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 01.08.2021
  • Ö8Monatliche Erhöhung des Verpflegungsentgeltes für den Mittagstisch in dem Waldkindergarten „Pfützenhüpfer“ ab dem 01.08.2021
  • Ö9Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Magistrats
  • Ö10Bebauungsplan „Kommunales Zentrum an der Pfälzer Straße“ 1. Änderung und Erweiterung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö11Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bleichstraße 40“
  • Ö12Beteiligungsbericht 2021
  • Ö13Beratung und Feststellung des Waldwirtschaftsplans für den Stadtwald Gernsheim für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö14Bebauungsplan „Gemeinbedarfsfläche östlich der Ringstraße“; hier: Satzungsbeschluss
  • Ö15Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Bebauungspläne „Gemeinbedarfsfläche östlich der Ringstraße“ und „Wohnanlage östlich der Ringstraße“ 2. Abschnitt – 1. Erweiterung
  • Ö16Ergänzungssatzung „Westlich der Claus-Kroencke-Straße“, Stadtteil Klein-Rohrheim; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö17Gestaltung der Strom- und Verteilerkästen
  • Ö18Smart-Terminal für Gernsheim
  • Ö19Versetzung des Fischerbrunnens
  • Ö20Einbau raumlufttechnischer Anlagen in den Kindertagesstätten und -krippe unter Inanspruchnahme der aktuellenj Bundesförderung
  • Ö21Schandfleck Bahn-Fußgängerunterführung
  • Ö22Überarbeitung der Geschäftsordnung für die STVV, Ausschüsse u. Ortsbeiräte der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö23Geplante Erweiterung des Tanklagers der Firma Solvadis Gernsheim
  • Ö24Erneuter Rückschnitt der Vegetation im Umfeld des Gernsheimer Badesees