Gremium
Datum
Mittwoch, 24. Juni 2020
Uhrzeit
19:00 - 22:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖVerlauf
- Ö1Bericht des Magistrats
- Ö1.1Informationen des Bürgermeister zum Thema Corona
- Ö1.2Öffnung des Badesees
- Ö1.3Sperrung der NATO-Straße
- Ö1.4Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2020 (Entwurf)
- Ö1.5Landesentwicklungsplan Hessen 2000
- Ö1.6Umbau Bahnhof Gernsheim
- Ö1.7Notbetreuung Ferienspiele 2020
- Ö1.8Sachstand Reifenlager
- Ö1.9Sachstand Ärztehaus
- Ö1.10Vollsperrung Heidelberger Straße zwischen Kreisverkehrsplatz und Berliner Straße
- Ö1.11Verkehrssituation im Bereich der Zu- und Abfahrt der BAB A 67/L3112 AS Gernsheim
- Ö1.12Kreisverkehrsplatz Konrad-Adenauer-Ring/Otto-Hahn-Straße
- Ö1.13Sanierung Überführung Pfungstädter Straße
- Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
- Ö3Feldwegesatzung der Schöfferstadt Gernsheim
- Ö4Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau
- Ö5Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Seniorenhof Hauptstraße“ gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö6Kenntnisnahme Haushaltssatzung 2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung 2020
- Ö7Neufassung der Friedhofsordnung
- Ö8Friedhofsentwicklungskonzept
- Ö9Durchführungsvertrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
- Ö10Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim, Kernstadt
- Ö11Änderung der Gebühren für die Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 1. August 2020
- Ö12Änderung der Gebühren für die kommunale Kinderkrippe „Eulennest“ ab dem 1. August 2020
- Ö13Änderung der Gebühren für den Waldkindergarten „Pfützenhüpfer“ ab dem 1. August 2020
- Ö14Aussetzung der geplanten Anhebung der Betreuungsgebühren zum 01.08.2020 und Aussetzung jeglicher Betrauungsgebühren für die Notbetreuung während der Corona-Pandemie
- Ö15Vorübergehende Änderung der Gebührenordnung zur Nutzung der Stadthalle während der Corona-Krise f. ortsansässige Vereine
- Ö16"Illegales Quecksilber im HIM-Ofen"
- Ö17Verbesserung der Verkehrsanbindung in Richtung der Bergstraße und den dortigen Städten und Kommunen
- Ö18Errichtung einer fest installierten Radaranlage in Zusammenwirken mit Hessen Mobil auf der Landstraße L 3112 im Bereich Waldkindergarten
- Ö19Einladung von Frau Marlen Debnar (Verfasserin des 5. Zwischenberichtes: "100 Kommunen für den Klimaschutz"
- Ö20Informationen bez. Auswirkung Corona-Pandemie auf Haushalt sowie Bildung Gremium zur Beratung Haushaltsänderungen
- Ö21Legalisierung von Graffitis auf ausgew. öffentl. Flächen; Auslobung einer Belohnung gegen Schmierereien in der Öffentlichkeit
- Ö22Resolutionsantrag zur Unterstützung für den kommunalen Solidarpakt 2020
- Ö23Anfragen
- Ö23.1Anfrage Herr Kummetat i. S. Fördergelder des Bundes zur Kinderbetreuung