Stadtverordnetenversammlung, öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Urteil Bundesverfassungsgericht zur Verzinsung von Steuernach- und rückforderungen
• Ö1.2Parkplatz Stadthalle, Außengestaltung Ärztehaus
• Ö1.3Laufende Maßnahmen auf der Kläranlage
• Ö1.4Auftragserteilung Kanalzustandsbewertung Befahrungsabschnitt Süd
• Ö1.5Errichtung Mehrfamilienhaus "Am steinernen Brückchen"
• Ö1.6Grundhafte Sanierung Eulenbrunnen
• Ö1.7Lieferung und Montage einer Spielkombination für den Spielplatz in Klein-Rohrheim
• Ö1.8Vergabe der Dienstleistung Architekturplanung Neubau Sportlerheim, Leistungsphase 1-9
• Ö1.9Umgestaltung des Knotenbereichs Karl-/Garten- und Wallstraße
• Ö1.10Radfahrer aus der Partnerstadt Bar sur Aube
• Ö1.11Erneuerrung der Weihnachtsbeleuchtung
• Ö1.12Spendenaktion "Menschen am Fluss"
• Ö1.13Auftragserteilung Planungsleistungen zur Ertüchtigung des Hochwasserschutzdeiches in der Hafenstraße
• Ö1.14Auftragserteilung über die Lieferung eines gebrauchten Elektro 4-Rad-Staplers
• Ö1.15Neuer Internetauftritt
• Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
• Ö3Entwurfsplanung zur Neugestaltung Hafenspitze
• Ö4Zusatzleistung "Mittagsversorgung in den Einrichtungen der städtischen Kindergärten"
• Ö5Änderung der Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über die Benutzung der Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 01.01.2022
• Ö6Änderung der Satzung über die Benutzung des Waldkindergartens „Pfützenhüpfer“ ab dem 1. Januar 2022
• Ö7Monatliche Erhöhung des Verpflegungsentgeltes für den Mittagstisch in der kommunalen Kinderkrippe „Eulennest“ ab dem 01.08.2021
• Ö8Monatliche Erhöhung des Verpflegungsentgeltes für den Mittagstisch in der Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 01.08.2021
• Ö9Monatliche Erhöhung des Verpflegungsentgeltes für den Mittagstisch in dem Waldkindergarten „Pfützenhüpfer“ ab dem 01.08.2021
• Ö10Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Magistrats
• Ö11Bebauungsplan „Kommunales Zentrum an der Pfälzer Straße“ 1. Änderung und Erweiterung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö12Bauleitplanung der Schöfferstadt Gernsheim; Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bleichstraße 40“
• Ö13Beteiligungsbericht 2021
• Ö14Beratung und Feststellung des Waldwirtschaftsplans für den Stadtwald Gernsheim für das Haushaltsjahr 2022
• Ö15Bebauungsplan „Gemeinbedarfsfläche östlich der Ringstraße“; hier: Satzungsbeschluss
• Ö16Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Bebauungspläne „Gemeinbedarfsfläche östlich der Ringstraße“ und „Wohnanlage östlich der Ringstraße“ 2. Abschnitt – 1. Erweiterung
• Ö17Ergänzungssatzung „Westlich der Claus-Kroencke-Straße“, Stadtteil Klein-Rohrheim; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö18Gestaltung der Strom- und Verteilerkästen
• Ö19Smart-Terminal für Gernsheim
• Ö20Versetzung des Fischerbrunnens
• Ö21Einbau raumlufttechnischer Anlagen in den Kindertagesstätten und -krippe unter Inanspruchnahme der aktuellenj Bundesförderung
• Ö22Schandfleck Bahn-Fußgängerunterführung
• Ö23Überarbeitung der Geschäftsordnung für die STVV, Ausschüsse u. Ortsbeiräte der Schöfferstadt Gernsheim
• Ö24Geplante Erweiterung des Tanklagers der Firma Solvadis Gernsheim
• Ö25Erneuter Rückschnitt der Vegetation im Umfeld des Gernsheimer Badesees
• Ö26Anfragen
• Ö26.1Instandsetzung von unasphaltierten Wegen