öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVerlauf
• Ö1Bericht des Magistrats
• Ö1.1Riedinformation erscheint ab dem 14.10.2023 samstags
• Ö1.2Wassergebührenkalkulation 2024-2026
• Ö1.3Berichtsantrag der Fraktion FW vom 19.04.2023 i. S. Teilnahme am Förderprogramm der WI Bank Soziale Mietwohnraumförderung
• Ö1.4Förderung Freianlagen Sportheim
• Ö2Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (vormals Stadtumbau in Hessen)
• Ö3Kenntnisnahme des Schlussberichts über die 234. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2022: Städte und Gemeinden“
• Ö4Kenntnisnahme des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2022 sowie der wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses
• Ö5Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Schöfferstadt Gernsheim gemäß § 121 Abs. 7 der Hessischen Gemeindeordnung für die Wahlperiode 2021 - 2026
• Ö6Änderung der Gebühren für die Maria-Jockel-Kindertagesstätte ab dem 1. August 2023, 1. August 2024 und 1. August 2025
• Ö7Änderung der Gebühren für die kommunale Kinderkrippe „Eulennest“ ab dem 1. August 2023, 1. August 2024 und 1. August 2025
• Ö8Änderung der Gebühren für den Waldkindergarten „Pfützenhüpfer“ ab dem 1. August 2023, 1. August 2024 und 1. August 2025
• Ö92. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Schöfferstadt Gernsheim mit Wirkung ab 01.01.2024
• Ö10Beteiligungsbericht 2023
• Ö11Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans „Die Grabenäcker-3. Änderung“
• Ö12Mögliche Veräußerung der Pigment-Produktion am Standort Gernsheim der Firma Merck. Was sind die Folgen für Gernsheim
• Ö13Sachstandsbericht Erweiterurng Solvadis - Kommt die Überraschung nach der Landtagswahl?
• Ö14Straßenumbenennung von Rheinstraße 22 in "Am Kaffeedamm 1"
• Ö15Einrichtung von Park-/Spielflächen, Anpflanzung geplanter Bäume u. Schaffung von Grünflächen entspr. Bebauungspläne Ringstraße 2
• Ö16Öffentliche Informationsveranstaltung zum Schienenersatzverkehr
• Ö17Status Starkregenkarte + Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor Starkregen, Beschluss der STVV vom 09.12.2021
• Ö18Sachstandsbericht über das Konzept der Hebammenberatung
• Ö19Etablierung von einem Reparatur-Cafe in Gernsheim
• Ö20Masterplan Stadtbäume
• Ö21Maßnahmen zur Sicherung des Gernsheimer Haushalts