Stadtverordnetenversammlung, öffentliche Sitzung

Datum

Dienstag, 05. Juli 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:52 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerlauf
  • Ö1Bericht des Magistrat
  • Ö1.1Begegnungsfest am 02.07.2022
  • Ö1.2Kommunale Förderung von Dach-Photovoltaikanlagen
  • Ö1.3Einrichtung einer Kinderfeuerwehr
  • Ö1.4Neubau Mehrfamilienhaus "Am steinernen Brückchen 30"
  • Ö1.5Abschluss eines Umsetzungsvertrages zum Glasfaserausbau
  • Ö1.6Seniorenmittagstisch Fischerfest sowie Seniorenausflug 2022
  • Ö1.7Geflüchtete aus der Ukraine
  • Ö1.8Ferienspiele 2022
  • Ö1.9Feierstunde anlässlich der Eingemeindung der Stadtteile Allmendfeld und Klein-Rohrheim
  • Ö1.10Jugendforum am 09.06.2022
  • Ö1.11Landesinvestitionsprogramm Kinderbetreuung 2020-2024
  • Ö1.12Einweihung Ärztehaus
  • Ö1.13Aufnahme in das Landesprogramm Kompass
  • Ö1.14Normenkontrollklage gegen den Landesentwicklungsplan Hessen; hier: Auftragserteilung
  • Ö2Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
  • Ö3Ergänzungssatzung „Klein-Rohrheim - Westlich der Claus-Kroencke-Straße“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
  • Ö42. Änderungssatzung zur Verordnung der Schöfferstadt Gernsheim über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen – Taxentarif –
  • Ö5Kenntnisnahme des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2021 sowie der wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses
  • Ö6Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö7Änderung der Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö8Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Magistrats
  • Ö9Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2022 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
  • Ö10Neufassung der Förderrichtlinien zum Anreizprogramm
  • Ö11Klimaschutz lokal - Informations - u. Beteiligungsangebote an Gernsheimer Bürgerinnen und Bürger bei Natur-Ausgleichsmaßnahmen
  • Ö12Starten einer Umfrage bei der Gernsheimer Bevölkerung - Wo fühlen Sie sich unsicher?
  • Ö13Umsetzung der Verpflichtung aus der "Charta für den Klimaschutz"
  • Ö14Versetzung des Altglascontainers am Standort "Claus-Kroencke-Straße"
  • Ö15Vergabe von Bauleistungen für die Umgestaltung Hafenspitze
  • Ö16Neubau Kita „Östlich der Ringstraße 2“
  • Ö17Anfragen