öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Donnerstag, 20. August 2020

Uhrzeit

18:30 - 21:00 Uhr

Dateien

Niederschift Ö Haupt-und Finanzausschuss

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerlauf
  • Ö1Bericht des Magistrats
  • Ö1.1Finanzielle Situation der Schöfferstadt Gernsheim
  • Ö1.2Kinder- und Jugendversammlung
  • Ö1.3Zuweisung für öffentliche Bibliotheken aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs 2020
  • Ö1.4Einrichtung einer Give-Box
  • Ö1.56. Hessischer Tag der Nachhaltigkeit am 10.09.2020
  • Ö1.6Gestattungsvertrag für das Pilotprojekt Bewässerung im Gernsheimer Stadtwald
  • Ö2Sachstand über die Erweiterung des Chemietanklagers der Firma Solvadis in Gernsheim
  • Ö3Das gelbe Band
  • Ö4Vorgarten-Wettbewerb - Pflanzengarten statt Schottergarten
  • Ö5Störfälle in der HIM-Sonderabfallverbrennungsanlage (SAV)
  • Ö6Neufassung der Friedhofsordnung
  • Ö7Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
  • Ö8Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2020 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
  • Ö91. Änderungssatzung zur Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungen (Sondernutzungssatzung)
  • Ö10Satzung der Schöfferstadt Gernsheim über die Unterbringung von Obdachlosen
  • Ö11Beteiligungsbericht 2020
  • Ö12Überplanmäßige Aufwendungen nach § 100 HGO – Jahresabschluss 2019
  • Ö13Kenntnisnahme des Aufstellungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2019 sowie der wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses
  • Ö141. Änderungssatzung zur Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen im Gebiet der Schöfferstadt Gernsheim (Gefahrenabwehrverordnung).
  • Ö15Ortsgerichtswesen; hier: Wahl des 2.stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers wegen Ablauf der Amtszeit
  • Ö161. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2020
  • Ö17Neufassung der gesetzlichen Regelung der Hessischen Gemeindeordnung § 112b Abs. 1 zur neu eingeräumten Befreiung vom Gesamtabschluss zum 07.05.2020
  • Ö1814. Änderungssatzung zur Hauptsatzung; hier: Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung
  • Ö19Resolutionsantrag zur Unterstützung für den kommunalen Solidarpakt 2020
  • Ö20Schulwegeplanung in Gernsheim