Tagesordnung HFA am 13.06.2018

06.06.2018

Am Mittwoch, dem 13.06.2018, um 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Stadthauses eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.                 

Tagesordnung:

1

Bericht des Magistrats

2

Bericht des Vertreters des HIM-Umweltbeirates, Herrn Stadtrat Ernst Weinmann

3

Anreizprogramm zur Stärkung von privaten Grundstückseigentümern für Sanierungsmaßnahmen innerhalb des festgelegten Stadtumbaugebiets; Beschlussfassung einer Förderrichtlinie

 

4

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Schöfferstadt Gernsheim und der Gemeinde Groß-Rohrheim

5

Erschließung des Neubaugebiets „Wohnanlage östlich der Ringstraße – 2. Abschnitt“;•Benennung von Straßennamen

6

Wahl der (Erwachsenen) Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019-2023; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Schöfferstadt Gernsheim

7

13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung; hier: Übertragung von Zuständigkeiten von der Stadtverordnetenversammlung auf den Magistrat gemäß § 50 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung

8

Übertragung von Zuständigkeiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Magistrat

9

Einführung des Ratsinformationssystemes hier: Zuwendung für die Anschaffung von Tablets und Erstattung etwaiger Druckkosten

 

10

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2012 zur Erstellung regelmäßiger, schriftlicher Sachstandsberichte

11

Kenntnisnahme des 1. Finanzberichts 2018 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO

12

Rettungsdose für ältere, alleinlebende oder hilfsbedürftige Mitbürger Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2018, eingegangen am 26.03.2018 sowie Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2018, eingegangen am 12.04.2018 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2018, eingegangen am 16.04.2018

13

Videoüberwachung in der Fußgängerunterführung und weitere Verbesserung des Angebotes des ÖPNV für die Gernsheimer Bevölkerung Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2018, eingegangen am 23.05.2018

14

Einrichtung eines Jugendbeirates Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2018, eingegangen am 24.05.2018

15

Sitzbänke und Tische im Rheinpark Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2018, eingegangen am 24.05.2018

16

Unterstützung der Initiative EfA-Gernsheim (Essen für Alle) Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2018, eingegangen am 24.05.2018

 

 

 

gez. Silvia Draut

Vorsitzende

 

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